Bezirksvertretung September 2021


WIE FUNKTIONIERT die BEZIRKSVERTRETUNG?

Ein Mal im Quartal findet die Bezirksvertretungssitzung statt. Die Bezirksvertretungssitzung ist das Gremium, in dem die 40 Hietzinger Bezirksrät:innen über von Parteien eingebrachte Anträge abstimmen. Im Vorfeld – 5 Tage vor dem Zusammenkommen dieses „Bezirksparlaments“ – bringen die Parteien ihre Vorschläge ein (in einem „Parlament“ bilden die Parteien sogenannte „Klubs“). Es folgen Verhandlungen. Am Tag der Bezirksvertretungssitzung wird über die Anträge abgestimmt. Diese können abgelehnt, angenommen oder einem Bezirksgremium zur genaueren Ausarbeitung und Besprechung zugewiesen werden. Im Normalfall wünschen sich alle Parteien, dass ihre Anträge „direkt gehen“, also sofort zur zuständigen Magistratsabteilung der Stadt Wien geschickt werden. Dass ein Antrag dann auch genau so umgesetzt wird wie vorgesehen, ist allerdings nicht gesichert.

Die 6 Grünen Bezirksrät:innen bei der Bezirksvertretungssitzung im September 2021 im Amtshaus Hietzing (v.l.n.r.): Alexander Groh, Daniela Toth, Ramona Wendtner, Gerhard Jordan, Alexandra Steiner, Christopher Hetfleisch.

ANTRÄGE des GRÜNEn KLUBs

gemeinsame ANTRÄGE MIT ANDEREN PARTEIen

  • Abstellanlagen für Fahrräder und Roller
  • Hietzing Am Platz – Entsiegelung
  • „Attraktivierung der Verbindungsbahn“ – Schaffung eines Parks nach Projektfertigstellung auf den Gestaltungsflächen G07-l und G08-r (Kleingartenanlage der ÖBB zwischen Bossigasse und Feldmühlgasse)
  • Beckgasse Grünstreifen
  • Begrünung der Wientalwände
  • Bewahrung des alten Winzerhauses Gallgasse 54
  • Ermöglichung von Ersatzpflanzungen des Projektes „Attraktivierung der Verbindungsbahn“ im öffentlichen Raum, dem Küniglbergwald, dem Gelände des ehemaligen Geriatriezentrums am Wienerwald (GZW) sowie im Hörndlwald (ehem. Franziska-Fast-Anlage, ehem. Afritsch-Heim)
  • Errichtung eines bahnbegleitenden Radweges als Bestandteil des Wiener Hauptradwegenetzes
  • Erweiterung Musikschulangebot im 13. Bezirk
  • Fahrverbot für LKWs über 7,5 Tonnen in Hietzing
  • Geriatriezentrum West (GZW) für Kultur öffnen!
  • Pflanzung einer beidseitigen Baumreihe (Allee) in der Hietzinger Hauptstraße zwischen Sankt-Veit-Gasse und Feldmühlgasse
  • Kürzere Frequenz der Markttage im Lainzer Tiergarten
  • Leitsystem zur Hörbücherei
  • Rosskastanienminiermotten loswerden
  • Trinkbrunnen bei der Gloriette
  • Verkehrssimulation Kreuzung Lainzer Straße – Versorgungsheimstraße
  • Volksschule Speising Fassadenbegrünung
  • Westernspielplatz Sonnensegel

grüne erfolge

Alle unsere Anträge wurden angenommen oder zumindest der zuständigen Magistratsabteilung der Stadt Wien zugewiesen!

Bei den Antworten auf die Anträge aus vorigen Sitzungen erfuhren wir, dass die im März 2021 von uns beantragte Schutzzone für das 1904 errichtete ehemalige Beamtencottage In der Hagenau positiv beurteilt wird und nach Maßgabe der bestehenden Ressourcen im Zuge der nächsten Überarbeitung des entsprechenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplans erfolgen kann.

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