Bezirksvertretung Juni 2022

Aus Grüner Sicht

Hoffnungsvoll starteten wir am 22.Juni in die Bezirksvertretungssitzung, da aufgrund fehlender Bezirksrät:innen eine GRÜNE-SPÖ-NEOS-Mehrheit gegeben war. Insgesamt wurden 49 Anträge eingebracht, 10 rein Grüne Anträge. Die meisten Grünen Anträge zielten auf Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ab, beziehungsweise darauf, den öffentlichen Raum neu zu verteilen (mehr Platz für Menschen!). Doch leider starb die Hoffnung je. Keines unserer Projekte wurde direkt in der Sitzung beschlossen: Die SPÖ half der ÖVP dabei, die Anträge einer Kommission im Bezirk zuzuweisen, wissentlich, dass in der Kommission die ÖVP die Mandatsmehrheit hat und erfahrungsgemäß Grüne Anträge dort selten zur Umsetzung kommen.

Hier Zwei Beispiele für nicht umgesetzte Grüne Bezirksanliegen

Reduzierung der Westeinfahrt-Fahrspuren bei Neu- oder Umbau

Im Wahlkampf 2020 trat die ÖVP noch als Gegner des Bauprojektes Westeinfahrt Neu auf. Im Amtshaus wurde alternative Pläne von Student:innen der TU Berlin ausgehängt. Alle Pläne gingen von einer Reduktion des Einpendelverkehrs aus und schlugen vor, die Fahrspuren zu reduzieren. Dies forderten wir nun mit unserem Antrag. Die ÖVP stimmte jedoch dagegen. Zu unserer Verwunderung auch die SPÖ, obwohl ihre Stadträtin ein zukunftsträchtiges Konzept für ein klimafittes Wiental versprach. Gegen unseren Willen wurde der Antrag der Kommission für Mobilität, Planung und Wirtschaft zugewiesen und nicht direkt beschlossen.

Mehr Platz für Menschen in der Wattmanngasse

Anrainer:innen der Wattmanngasse wünschten sich das Auflösen der Parkplätze am Gehsteig, damit endlich genug Platz für Fußgänger:innen ensteht (Wattmanngasse Hausnummern 69-85). Außerdem wäre dann auch Fahrradfahren gegen die Einbahn möglich gewesen. Die ÖVP und SPÖ blockierten gemeinsam wieder diesen Antrag – mit der Argumentation: „Wir müssen zuerst beobachten, ob die Parkplätze wirklich nicht gebraucht werden.“

Im Sinne der Anrainer:innen hoffen wir, die ÖVP und SPÖ doch noch überzeugen zu können – wir bleiben dran!