Neue Bezirksvertretung für Hietzing

Neuer Schwung für die nächsten fünf Jahre: am 11. Oktober 2020 wurden die Wiener Bezirksvertretungen neu gewählt. Das Ergebnis in Hietzing​ brachte einige Verschiebungen:  Die FPÖ fiel von 7 Mandaten auf eines und hat keinen Klubstatus mehr;  gewinnen konnten vor allem die ÖVP (plus 3 Mandate auf 19), die NEOS (plus 2 Mandate auf 4) und die GRÜNEN (plus 1 Mandat auf 6). Die SPÖ konnte trotz des Verlusts von einem Prozentpunkt ihre 10 Mandate halten, das Team von HC Strache scheiterte, so wie andere Kleinparteien, am Einzug ins Bezirksparlament.

Die Angelobungssitzung fand am 9. Dezember 2020 statt – erstmals, und wegen der Pandemie-bedingten Vorsichtsmaßnahmen im Großen Festsaal der Maria-Theresien-Kaserne, Am Fasangarten 2. Dadurch war es möglich, dass unter Einhaltung der Abstände auch die scheidenden MandatarInnen teilnehmen konnten.

Mit mehr als der Hälfte „Newcomer:innen“ (21 von 40 BezirksrätInnen), darunter viele junge, gab es die bisher stärkste Erneuerung in diesem Gremium. Auch die Grünen waren daran beteiligt – nur der bisherige Klubobmann Alexander Groh und Bezirksrätin Ramona Wendtner waren auch in der abgelaufenen Periode dabei.

Dies führte zu der kuriosen Situation, dass der Vorsitz der Bezirksvertretung, der der mandatsstärksten Partei zusteht, zum vielleicht ersten und einzigen Mal für einige Minuten den Grünen zufiel: Die scheidende Vorsitzende (ÖVP) eröffnete die Sitzung, und nach der Verlesung der Gelöbnisformel, die von den neuen MandatarInnen gegenüber Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ) – diesmal allerdings von ihren Plätzen aus – mit „Ich gelobe“ beantwortet wurde, musste ein neuer Vorsitz gewählt werden. Diese „Interims-Rolle“ fällt dem/der an Jahren ältesten MandatarIn zu. Auf diese Weise kam Alexander Groh (71) zum Zug – ein „historischer Moment“ sozusagen…

Er sprach Begrüßungsworte und leitete die Wahl des neuen Vorsitzenden, zu dem der Rechtsanwalt Dr. Stephan Messner (ÖVP) gewählt wurde und der danach die Sitzungsleitung übernahm.

Es folgte die (geheime) Wahl der Bezirksvorsteherin, zu der Mag.^a Silke Kobald (ÖVP) mit sehr großer Mehrheit gekürt wurde. Als Stellvertreter wurden Christian Gerzabek (ÖVP) und Matthias Friedrich (für die zweitstärkste Partei SPÖ) gewählt.

Nach der Ansprache von Michael Ludwig, der übrigens der erste Bürgermeister seit 1990 (damals Helmut Zilk), der in Hietzing die Angelobung der Bezirksvertretung vornahm, war (meist übernahmen dies Stadträte/rätinnen) kam Bezirksvorsteherin Kobald an die Reihe und bedankte sich in ihrer Rede bei jeder einzelnen Person, die als Mandatar:in ausgeschieden war, indem sie einige Worte über deren Rolle sagte.

Auch sie äußerte sich zufrieden über die personelle Erneuerung der Bezirksvertretung und bot eine gute Zusammenarbeit an.

Danach gaben die Klubvorsitzenden der vier Fraktionen sowie der FPÖ-Bezirksrat kurze Statements ab. 

Grüner Klubobmann Christopher Hetfleisch bedankte sich bei den bisherigen Bezirksrätinnen Andrea Diawara und Lore Brandl-Berger, die nicht mehr an wählbarer Stelle kandidiert hatten, für ihr Engagement in der Kommunal- und Frauenpolitik.

„Lassen Sie uns Politik für alle HietzingerInnen machen. Nicht nur für jene die uns gewählt haben, sondern auch für diejenigen die nicht wählen durften, z.B. Drittstaatsangehörige, und jene die noch nicht wählen durften, z.B. Kinder. Machen wir nachhaltige Politik für die nächsten Generationen. Hietzing muss mindestens genauso grün bleiben wie es ist!“

Christopher Hetfleisch (Angelobungsrede Dezember 2020)

Mit der schriftlichen Unterzeichnung der Gelöbnisformel durch die neuen Mandatar:innen beim Verlassen des Saals endete die Veranstaltung. Anschließende informelle Gespräche in gemütlicher Atmosphäre, wie bei bisherigen Angelobungen, mussten wegen Covid-19 entfallen.
​